Nutzungsbedingungen ILIAS 

Anbieter der Lernplattform ist

Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade

Körperschaft des öffentlichen Rechts

Burgplatz 2 + 2 a

38100 Braunschweig

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung unserer Plattform und den von uns angebotenen Leistungen fest (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt). Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch.

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Nutzungsbeziehung zur Nutzung der Plattform ILIAS (nachfolgend „Plattform“ genannt) zwischen der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt) und dem Nutzer (nachfolgend – ohne Ansehung des Geschlechtes oder der Funktion [Teilnehmer einer Bildungsmaßnahme und Dozenten] – „Nutzer“ genannt) gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung.

2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese ausschließlich analogen Angebote des Anbieters gelten einzig die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (www.hwk-bls.de/agb) der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade.

3. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

§ 2 Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto

1. Die Nutzung der Plattform kann in den folgenden Konstellationen erfolgen:

• bei Bildungsmaßnahmen, die ausschließlich über die Plattform absolviert werden;
• als verpflichtende Ergänzung zu einer beim Anbieter gebuchten Bildungsmaßnahme.

2. Für den Zugang zur Plattform stellt der Anbieter dem Nutzer die hinterlegten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der Nutzer diese Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-In bestätigen. In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform verpflichtend ist bzw. die gewählte Bildungsmaßnahme ausschließlich über die Plattform absolviert wird, akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen bereits mit der Abgabe seines Angebots zum Vertragsabschluss über die jeweilige Bildungsmaßnahme. Diese Nutzungsbedingungen werden sodann bereits Bestandteil des Vertrages über die jeweils gebuchte Bildungsmaßnahme.

3. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaßnahme des Nutzers, wo er sodann – je nach Art der Bildungsmaßnahme – aufgefordert wird, weitere Angaben zu machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen kann.

4. Nach der Absolvierung einer Bildungsmaßnahme inkl. des letzten Prüfungstermins bleiben die Registrierung und der Kurs noch für vier Wochen auf der Plattform aktiv geschaltet, um dem Nutzer während dieser Zeit noch den Abruf von Arbeitshilfen und Materialien aus der jeweiligen Bildungsmaßnahme für eigene Zwecke zu ermöglichen. Danach wird der Kurs von der Plattform gelöscht.

 

§ 3 Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos

1. Der Nutzer kann die Nutzung der Plattform in den Fällen, in denen die Plattform ein zusätzliches Angebot des Anbieters im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme darstellt, jederzeit beenden, indem er eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung seines Zugangs an die folgende Adresse sendet ILIAS@hwk-bls.de.

In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Absolvierung der Bildungsmaßname zwingend ist, oder in denen es sich um eine Bildungsmaßnahme handelt, welche ausschließlich über die Plattform absolviert wird, muss der Nutzer zunächst seinen Vertrag über die Bildungsmaßnahme gegenüber dem Anbieter kündigen. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird sein Nutzerkonto zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung deaktiviert.

2. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Prozesses eine Bestätigung über die erfolgte Abmeldung.

 

§ 4 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.

2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.

3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den vom Nutzer eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers die vom Server des Anbieters übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfänglich genutzt werden. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen.

5. Dem Nutzer ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte jeglicher Art zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Dem Nutzer ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.

6. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der Bildungsmaßnahme zu nutzen sowie zur internen Kommunikation untereinander. Jede anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige private oder berufliche Zwecke ist untersagt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, alle ihm über die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzer streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die über die konkret durchgeführte Bildungsmaßnahme hinausgehen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzer ist untersagt.

7. Dem Nutzer ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.

8. Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der Nutzer eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist er verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden Email-Adresse zu melden:
ILIAS@hwk-bls.de

 

§ 5 Schutzrechte

1. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch den Nutzer hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter, Dozenten oder anderen Teilnehmern bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten.

2. Der Nutzer ist nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter, Dozenten oder anderen Teilnehmern verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers und/oder Berechtigten zu nutzen.

3. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, Dozenten und die anderen Teilnehmer – im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf diese – genutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z.B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht veröffentlicht, Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

 

§ 6 Rechte des Anbieters bei Verstößen

1. Bei Zuwiderhandlungen des Nutzers gegen die vorstehend genannten Pflichten der §§ 4 und 5 ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen sowie in Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Bildungsmaßnahme erforderlich ist, den zugrundeliegenden Vertrag mit dem Nutzer über die Bildungsmaßnahme außerordentlich zu kündigen.

2. Der Anbieter behält sich ferner vor, Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu machen.

 

§ 7 Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.

2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die

• auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen,
• wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei Notwendigkeit zwischen 6:00 und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden, oder
• wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder
• die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers,

hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des für die jeweilige Bildungsmaßnahme entrichteten Entgeltes.

3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.

 

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig sind.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Gleiches gilt im Falle der Arglist seitens des Anbieters.

5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen und die vom Nutzer eingestellten Inhalte gleich welcher Art.

 

§ 9 Hinweise zur Datenerfassung und -verarbeitung, Cookies, Löschung der Daten

1. Der Anbieter erhebt im Rahmen der Registrierung und Abwicklung von Verträgen Daten des Benutzers. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften der Europäischen-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Bundesdatenschutzgesetzes, des Sächsischen Datenschutzdurchführungsgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Die Weitergabe der Daten des Kunden an Dritte erfolgt nur und nur in dem Maß, indem der Nutzer dem ausdrücklich zugestimmt hat (z.B. für Lernkooperationen) oder bei berechtigtem Interesse des Anbieters. Sofern der Nutzer Auskunft über die von ihm beim Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten wünscht, kann dies per E-Mail über die Adresse
datenschutzbeauftragter@hwk-bls beantragt werden.

2. Der Name des Nutzers sowie der Nutzername werden an unterschiedlichen Stellen der Plattform angezeigt. Durch Einstellung des „Persönlichen Profils“ auf der Plattform hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seinen Online-Status auf der Plattform zu verbergen. Sofern der Nutzer jedoch seinen eigenen Lebenslauf veröffentlicht, kann der Anbieter nicht mehr für den Datenschutz der personenbezogenen Daten garantieren und übernimmt somit keine Verantwortung. Bei Interaktion des Nutzers in Kursen, Foren, Blogs oder Wikis mit anderen Teilnehmern werden – je nach administrativer Einstellung – Hinweise auf den Benutzernamen oder Klarnamen des Nutzers angezeigt. Dies gilt auch für Objekte, welche der Nutzer im Lernportal angelegt hat.

3. Das interne Mailsystem leitet E-Mails auch an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse weiter. Das Benutzerrecht zum Versenden von eigenen E-Mails/Kommentaren an andere Nutzer wird je Bildungsmaßnahme erteilt oder verweigert.

4. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

5. Die dem Lernportal zugrunde liegende Software „ILIAS“ verwendet sogenannte Session-Cookies, über die für die Dauer der Anmeldung Benutzeranfragen gespeichert werden. Nach dem Schließen des Browsers werden diese Cookies systemisch wieder gelöscht.

6. Grundsätzlich werden Daten wie Benutzername, Vorname, Nachname, Lernfortschritt sowie Zugriffszeiten zur Zielerreichung erhoben.

7. Bei jedem Zugriff auf die Plattform werden die IP-Adresse des benutzten Rechners sowie das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs registriert. Die Erhebung und Nutzung dieser Log-File-Daten dienen der anonymisierten Auswertung zu statistischen Forschungs- und Evaluationszwecken, werden also nicht in Verbindung mit Namen oder E-Mail-Adressen ausgewertet. Diese Daten werden ebenfalls nicht an Dritte weitergegeben.

8. Es ist durch technische und organisatorische Maßnahmen sichergestellt, dass die personen- und betriebsbezogenen Daten der Nutzer über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung entsprechend den einschlägigen Vorschriften gelöscht werden. Sofern der Nutzer eine sofortige Löschung seiner Daten wünscht, kann dies per E-Mail über die Adresse ILIAS@hwk-bls.de erfolgen.

9. Zwei Jahre nach Anmeldung und Registrierung wird das Konto automatisch gelöscht, sofern der Nutzer nicht aktuell weitere Kurse besucht oder die Plattform verwendet. Gelöscht werden dabei die Profildaten und die persönlichen Einstellungen des Nutzers, der Lernfortschritt, Kommentare sowie die Mitgliedschaft in allen Kursen, auch solchen, die bereits archiviert oder beendet sind. Den Nutzern wird deshalb empfohlen, bei Bedarf die Arbeitshilfen und sonstigen Materialien rechtzeitig auszudrucken. Nach der Löschung des Kontos ist ein Zugriff nicht mehr möglich.

 

§ 10 Datenschutzrechtliche Bestimmungen

1. Die Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt zur Authentifizierung am System, der Sicherung der Fachinhalte sowie zur Kommunikation zwischen den Nutzern. Die Speicherdauer entspricht der Dauer der Bildungsmaßnahme, maximal jedoch bis zur Löschung des Nutzerkontos.

2. Mit Ausnahme der für die Nutzung von ILIAS erforderlichen Pflichtangaben (Vorname, Name, Geschlecht, E-Mail-Adresse) kann der Nutzer selbst entscheiden, ob weitere Daten im allgemeinen Nutzerprofil bzw. ILIAS-Portfolio aufgenommen und ganz oder teilweise anderen Nutzern der ILIAS Lernplattform sichtbar gemacht werden sollen. Das persönliche Adressbuch, Kalendereinträge, private Notizen sowie die im Postfach gespeicherten E-Mails sind für andere Nutzer nicht sichtbar.

3. Detaillierte Informationen über Zweck der Erhebung, Umfang und Speicherdauer von personenbezogenen Daten, sowie die Rechte hinsichtlich der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) können der Datenschutzerklärung unter www.hwk-bls.de/artikel-13-dsgvo entnommen werden.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 12 Nutzungsbedingungen zum Herunterladen

Zur dauerhaften Speicherung der vorstehenden Nutzungsbedingungen auf einem Datenträger können Sie diese als PDF-Datei kostenfrei in ILIAS herunterladen. Zum Öffnen einer PDF-Datei benötigen Sie unter Umständen ein spezielles Programm, wie den kostenlosen Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das den Umgang mit PDF-Dateien beherrscht.